Lizenz- und Nutzungsbedingungen

Lizenz- und Nutzungsbedingungen für Softwareprodukte der ILC Technologies GmbH

1. Anerkennung der Bedingungen

Durch das Öffnen der versiegelten Verpackung der Software oder durch Nutzung der Software erklären Sie sich — nachfolgend Lizenznehmer genannt — mit dem Lizenzvertrag zwischen Ihnen und der ILC TECHNOLOGIES GMBH ausdrücklich einverstanden. Sind Sie mit den Bedingungen nicht einverstanden, so dürfen Sie die versiegelte CD-Verpackung nicht öffnen bzw. die Software nicht installieren und nicht nutzen. Diese Lizenz-und Nutzungsbedingungen erstrecken sich ausschließlich auf Software der ILC TECHNOLOGIES GMBH. Bestehende andere Lizenzbedingungen werden hiervon nicht berührt.

2. Gegenstand und Dauer des Vertrages

Gegenstand des Vertrages ist das auf dem Datenträger befindliche bzw. per Download bezogene Computerprogramm, die Beschreibung/Benutzungsanleitung und ggf. weiteres dazugehöriges Material in verschiedener Form. Sie werden nachfolgend gesammelt mit dem Begriff „Software“ bezeichnet. Die ILC TECHNOLOGIES GMBH macht darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik und zu ökonomisch vertretbarem Aufwand nicht möglich ist, Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungs- und Umgebungskombinationen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand dieses Vertrages ist daher nur Software, die im Sinne der Beschreibung und der Benutzungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist. Der Vertrag läuft bei Erwerb des Nutzungsrechts auf unbestimmte Zeit, oder bei Subscription für die Dauer der Mietzeit. Das Recht des Lizenznehmers zur Nutzung der Software erlischt automatisch nach Ende der Mietzeit bei Subscription oder fristlos und ohne Kündigung, wenn er eine Bedingung dieses Vertrages verletzt.

3. Rechte des Lizenznehmers, Umfang der Nutzung

Mit dem Erwerb der Software erhalten Sie ein Nutzungsrecht. Ein Erwerb von Rechten an der Software selbst ist damit nicht verbunden. Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Insbesondere behält sich die ILC TECHNOLOGIES GMBH auch alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwendungsrechte an der Software vor. Die ILC TECHNOLOGIES GMBH gewährt dem Lizenznehmer das einfache, nicht ausschließliche und persönliche Recht (nachfolgend „Lizenz“ genannt), die Software für eine rechtlich selbständige Organisationseinheit auf einem Server zu benutzen. Eine weitergehende Nutzung ist untersagt. Sie sind außerdem berechtigt, eine Kopie der Software auf einer Speichervorrichtung, wie z.B. einem Netzwerk-Server, zu speichern oder zu installieren, wenn diese Kopie ausschließlich dazu verwendet wird, die Software über ein internes Netzwerk auf Ihren anderen Computern zu installieren oder auszuführen. Eine Lizenz für die Software darf nicht geteilt oder an mehreren Computern gleichzeitig verwendet werden.

4. Übertragung des Nutzungsrechts

Das Nutzungsrecht kann nur unter Anerkenntnis dieser Bedingungen mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung durch die ILC TECHNOLOGIES GMBH an einen Dritten übertragen werden. Verschenkung, Vermietung und Verleih der Software sind ausdrücklich untersagt, soweit nicht ausdrücklich zuvor schriftlich seitens der ILC TECHNOLOGIES GMBH zugestanden.

5. Vervielfältigung

Die Software (mit dem Schriftmaterial) ist urheberrechtlich geschützt. Die Erstellung von Kopien ist ausschließlich zu Sicherungszwecken erlaubt. Ein in der Software enthaltener Urheberrechtshinweis sowie eine ggf. enthaltene Seriennummer darf nicht entfernt und nicht geändert werden.

6. Besondere Beschränkungen

Dem Lizenznehmer ist es untersagt, die Software an einen Dritten zu übergeben oder sie ihm zugänglich zu machen oder die Software (abgesehen zu Sicherungszwecken) zu vervielfältigen, sie zu verändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln bzw. zu dekompilieren und von der Software (dies gilt auch für das Schriftmaterial) abgeleitete Produkte oder Versionen in irgendeiner Weise zu erstellen.

7. Änderungen, Aktualisierungen

Die ILC TECHNOLOGIES GMBH ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Aktualisierungen der Software zu erstellen. Die ILC TECHNOLOGIES GMBH ist nicht verpflichtet Aktualisierungen solchen Lizenznehmern zur Verfügung zu stellen, welche die Aktualisierungsgebühr nicht bezahlt haben oder deren Nutzungsrecht erloschen ist.

8. Gewährleistung, Haftung und Schadenersatz

Die ILC TECHNOLOGIES GMBH gewährleistet dem ursprünglichen Lizenznehmer, dass zum Zeitpunkt der Übergabe die Datenträger, auf denen die Software aufgezeichnet ist, unter normalen Betriebsbedingungen in Materialausführung fehlerfrei sind. Sollte der Datenträger fehlerhaft sein, so kann der Lizenznehmer Ersatzlieferung während der Gewährleistungszeit innerhalb von zwölf Monaten ab Lieferdatum verlangen. Er muss dazu den Originaldatenträger mitsamt einer Kopie der Rechnung an die ILC TECHNOLOGIES GMBH zurückgeben. Wird ein Fehler im Sinne vorigen Abschnitts nicht in angemessener Zeit durch eine Ersatzlieferung behoben, kann der Lizenznehmer Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrages verlangen. Aus dem unter dem Punkt „Gegenstand des Vertrages“ genannten Gründen übernimmt die ILC TECHNOLOGIES GMBH keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software. Insbesondere übernimmt sie keine Haftung dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Lizenznehmers genügt oder mit andern von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl der Software und die Folgen ihrer Benutzung sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der Lizenznehmer. Das gleiche gilt auch für das schriftliche Begleitmaterial. Ist die Software im Sinne vom Punkt „Gegenstand des Vertrages“ grundsätzlich nicht brauchbar, so hat der Lizenznehmer das Recht, den Vertrag rückgängig zu machen. Das gleiche Recht hat die ILC TECHNOLOGIES GMBH, wenn die Herstellung brauchbarer Software im Sinne von Punkt „Gegenstand des Vertrages“ mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist. Die ILC TECHNOLOGIES GMBH haftet für Schäden nicht, es sei denn, dass ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der ILC TECHNOLOGIES GMBH verursacht worden ist. Eine Haftung wegen evtl. durch die ILC TECHNOLOGIES GMBH zugesicherter Eigenschaften bleibt hiervon unberührt. Eine Haftung für Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen, sofern sie nicht von der Zusicherung umfasst sind. Die ILC TECHNOLOGIES GMBH weist ausdrücklich darauf hin, dass der Lizenznehmer für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen haftet, die die ILC TECHNOLOGIES GMBH aus einer Verletzung dieser Vertragsbedingungen durch den Lizenznehmer oder seine Erfüllungsgehilfen entstehen.

9. Allgemeine Bedingungen

Sollten einige Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der anderen Bedingungen nicht.



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